#jedentageinantrag PA542 – Kindergrundsicherung (Wahlprogramm)

Nachdem es auch einige andere (z.B. Laura) machen versuch ich die Nächsten Tage mal meine BPT-Vorbereitung zu dokumentieren und einen Antrag vorzustellen:

PA542 – Kindergrundsicherung (Wahlprogramm)

Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm aufzunehmen:

1. Die Piratenpartei setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass eine Grundsicherung für alle Kinder – auch Flüchtlingskinder – mindestens entsprechend der Höhe des soziokulturellen Existenzminimums (aktuell lt. Bundestag: 536 €) eingeführt wird. 2. Zur Umsetzung dieser Forderung kooperiert die Piratenpartei mit anderen Organisationen, die dasselbe Ziel verfolgen und erarbeitet mit ihnen gemeinsam ein konkretes Modell. Darin wird gemeinsam festgelegt, bis zu welchem Alter die Kindergrundsicherung gezahlt wird und welche anderen familienunterstützenden Leistungen an ihrer Stelle abgeschafft werden können. 3. Sobald ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird, das für Kinder mindestens die genannte Höhe hat, ist die Forderung nach einer Kindergrundsicherung hinfällig.

Was soll ich groß dazu sagen, der Antrag ist Top, passt 100%ig zur BGE-Forderung und zu sonstigen Forderungen nach Plattformneutralität etc. daher empfehle ich jemdem diesen Antrag anzunehmen…

— Ok ich gebe zu, den Antrag hab ich in der kompletten Entstehung begleitet und nicht heute durchgearbeitet, aber die nächsten Tage schau ich mal was ich schaffe. Eine Liste aus 15 Anträgen die ich mir ansehen will hab ich.

Autor: theTJ

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