Nervensache

(nicht Niedersachsen)

Menschen, die eine Vision mit „Das ist total unrealistisch“ abbügeln, wussten 1988 sicher schon ganz genau, dass man 2013 im wiedervereinten Deutschland mit einem Hosentaschen-Hochleistungs-Rechner mit der ganzen Welt für kleines Geld kommunizieren kann. Und man den dafür benötigten Strom bald nicht mehr aus Atomkraft bezieht, aber mit einer europäischen Gemeinschaftswährung bezahlt. Er wusste auch, dass er seinem Freund aus den USA per Email zur Wiederwahl des schwarzen Präsidenten gratuliert. Und natürlich war ihm klar dass ausgerechnet eine konservative Bundesregierung mit einer Kanzlerin aus der ehemaligen DDR, Ministerinnen, Migrationshintergrund, Homosexualität und Behinderung klar kommt.

Claudius Holler 21.01.2013 via Gplus

Es ich schon viel gesagt worden über 2,1% . eigentlicht kann ich in weiten Teilen auf den Text z.B. von Enno @ennomane Park und auf den von Klaus @tarzun Peukert verweisen.

Ich stand zuletzt schon häufiger am Rande des Hinwerfens und Austritts aus dieser Partei, die mich seit Monaten eher nervt als mir noch Spaß macht…

ABER
Ich habe mich am 3. November 2012 als Direktkandidat für die PIRATEN im Stimmkreis 101 zur Landtagswahl Bayern 2013 aufstellen lassen. Ich will und werde für uns Wahlkampf machen, auch wenn ich im Moment manchmal das Gefühl habe gewisse Personen und Schwerpunkte nicht vertreten zu können. – Ich will die Piraten, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben nicht Enttäuschen, nur weil ich von anderen Enttäuscht bin.

Der letzte Landesparteitag hat mich überzeugt, wir können das mit den Utopien und verlieren trotzdem die konkreten Inhalte, die den Menschen „auf den Nägeln brennen“ nicht völlig aus dem Blick.

Ich bin ein Fan von BGE und gleichberechtigter Teilhabe. Und ich glaube, das ist nicht wirklich ein Geheimnis. Ich finde Tinas „Gamechanger“-Positionspapier super(!), auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass man eine Geschlechterquote für Führungsetagen und Aufsichtsräten, als Hilfsmittel wo anonyme Bewerbungen schwer möglich sind und Denkmuster sowie Seilschaften mit am stärksten sind, NICHT ausschließen sollte!

Dass ich für Tweets zu Artikeln, die die Problematik, die mit einer Quote angegangen werden soll, aufzeigen – und eine Quote als mittel der Wahl beschreiben – hintenrum abfällige Kommentare auf Twitter lesen muss… geschenkt! Das mich Menschen wegen einer Schnaps-Idee ignorieren und sich dann wundern, das ich nicht mit ihnen rede… naja, Menschen halt…

Ich habe in dieser Partei aber auch so viele tolle Menschen kennengelernt – leider v.a. aus anderen Ecken dieses Landes – für die mach ich das und lass mich von mir aus auch von mit räumlich näherstehenden Piraten „anpimmeln“ (um es mit @schmidtlepp zu sagen).

Ich hoffe – trotz allem – , dass wir es im Bund wie in Bayern schaffen, uns bis zur heißen Phase zusammenzuraufen, ein paar Streitthemen zu Konsolidieren um dann einen geilen Wahlkampf zu machen. Urlaub ist schon genehmigt, aber wenn es so weiter geht wie ungefähr seit Mitte November 2012, buch ich mir für die Zeit noch n Last-Minute-Urlaub.

Hallo Welt!

Hier entsteht die Kandidatenseite von Tobias Grömcke, Kandidat zur Landtagswahl 2013 in Bayern.

Auf diesen Seiten werden Sie demnächst Informationen zu meiner Person und meinen Standpunkten zur Bayrischen Politik finden.

Ich freue mich, wenn Sie im September 2013 die Piratenpartei und mich mit Ihrer Stimme unterstützen.

#jedentageinantrag PA542 – Kindergrundsicherung (Wahlprogramm)

Nachdem es auch einige andere (z.B. Laura) machen versuch ich die Nächsten Tage mal meine BPT-Vorbereitung zu dokumentieren und einen Antrag vorzustellen:

PA542 – Kindergrundsicherung (Wahlprogramm)

Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm aufzunehmen:

1. Die Piratenpartei setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass eine Grundsicherung für alle Kinder – auch Flüchtlingskinder – mindestens entsprechend der Höhe des soziokulturellen Existenzminimums (aktuell lt. Bundestag: 536 €) eingeführt wird. 2. Zur Umsetzung dieser Forderung kooperiert die Piratenpartei mit anderen Organisationen, die dasselbe Ziel verfolgen und erarbeitet mit ihnen gemeinsam ein konkretes Modell. Darin wird gemeinsam festgelegt, bis zu welchem Alter die Kindergrundsicherung gezahlt wird und welche anderen familienunterstützenden Leistungen an ihrer Stelle abgeschafft werden können. 3. Sobald ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird, das für Kinder mindestens die genannte Höhe hat, ist die Forderung nach einer Kindergrundsicherung hinfällig.

Was soll ich groß dazu sagen, der Antrag ist Top, passt 100%ig zur BGE-Forderung und zu sonstigen Forderungen nach Plattformneutralität etc. daher empfehle ich jemdem diesen Antrag anzunehmen…

— Ok ich gebe zu, den Antrag hab ich in der kompletten Entstehung begleitet und nicht heute durchgearbeitet, aber die nächsten Tage schau ich mal was ich schaffe. Eine Liste aus 15 Anträgen die ich mir ansehen will hab ich.

Gedanken zum Bundesparteitag der PIRATEN in Heidenheim

Die Piratenpartei befindet sich seit über einem Jahr in verschiedenen Streitereien und „Grabenkämpfen“ am kommenden Wochenende (14. – 15. Mai 2011) ist der nächste Bundesparteitag.

Die erste Meldung die in den „alten“ oder „etablierten“ Medien angekommen ist, ist das Jens Seipenbusch auf seinem privaten Blog angekündigt hat nicht mehr zu kandidieren. Ich selbst bin jetzt sein dem 9. April 2011 im Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben im Landesverband Bayern und Heidenheim wird der erste Bundesparteitag an dem ich teilnehmen werde. Aus diesem Grund, will ich einfach einmal mal meine Gedanken zu diesem Ereignis niederschreiben.

Bestandsaufnahme

Seit dem BPT 2010.1 in Bingen ist ein wichtiger Streitpunkt die Umsetzung der „Liquid Democracy” innerhalb der Partei mit Hilfe der Software „Liquid Feedback“. Zu diesem Thema will ich mich nicht weiter auslassen, da ich es nach kurzem Test nicht mehr wirklich einsetze… Ich gehöre zu dem Teil der Partei, die es als zu komplex und unübersichtlich fanden und deswegen den Einsatz des sicherlich guten Tools verweigern.

Seit kurzem ist auch das Datenschutz / Privatsphäre-Thema wegen den Aktionen der sogenannten „Spackaria“ – ein Teil der sogenannten Spackos und Spackessen sind nun mal auch Piraten – wieder ein großes Thema. Zu diesem Thema hab ich eine etwas ausführlichere persönliche Meinung schon abgegeben.

Zur Spackaria ist im Zusammenhang mit dem BPT noch zu sagen, das einige da parallelen zur Gender-Diskussion vor dem letztes Jahr in Bingen sehen. Ich selbst sehe diese nicht, einerseits ist das Thema wichtiger, andererseits wird nach meiner Einschätzing weder Julia noch Sebastian (aka. @fasel) kandidieren.

Kandidaten zum Bundesvorstand

Ich selbst habe mich in den letzten Wochen noch sehr ausführlich mit den Kandidaten auseinandergesetzt und zum Teil muss ich sagen, das die kurzen Statements auf der Kandidatenliste häufig reichen.

Im rahmen der Kandidaten-Interviews der Flaschenpost hat sich meine Einschätzung eigentlich immer bestätigt. Personen wie Gerwald Claus-Brunner und Stefan Schiemanovski haben sich durch einige Aussagen schlicht disqualifiziert.

Der Bundesvorsitzende

Die meiner Ansicht nach Aussichtsreichsten Kandidaten für den Vorsitz sind Christopher Lauer, einfach weil er die PIRATEN im letzten Jahr bereits recht ordentlich nach aussen Vertreten hat. Ausserdem halte ich Sebastian „tirsales“ Nerz der aktuell Vorsitzender im Landesverband Baden-Württemberg ist für sehr gut geeignet. Ich weiß, das Sebastian für viele Piraten – insbesondere aus Berlin, NRW und ähnlich gelagerten Landesverbänden – für ungeeignet halten, da er Positionen vertritt, die diese nicht für richtig halten.

Stellvertretender Vorsitzender

Auf dem Posten des Stellvertreters sehe ich einerseits Daniel Flaschshaar aber auch Olaf Wegner als geeignete Kandidaten. Daniel, hat im letzten Jahr ganz ordentliche Arbeit im aktuellen Vorstand geleistet. Olaf ist meiner Ansicht ein Vertreter der PIRATEN, die ich zur Bundestagswahl in allen Medien sehen möchte.

Verwaltungsämter

Zum Schatzmeister will ich nur sagen das ich René seit der Vorbereitung der Lantagswahl in Sachsen-Anhalt recht gut kenne und sehr schätze. Ihm trau ich es zu, die Professionalisierung unserer Partei in geregelten Bahnen zügig voranzutreiben.

Wilm Schumacher, den Kandidaten zum Generalsekretär, habe ich auf dem Vorbereitungstreffen in Nurnberg oder Fürth(?!?) kennengelernt und traue auch ihm zu alles das zu schaffen, was er sich vorgenommen hat.

politischer Geschäftsführer und Beisitzer

Den politischen Geschäftsführer – der wie der Generalsekretär erst durch eine Satzungsänderung wieder geschaffen werden muss, ist wie ich finde sehr wichtig. Matthias Pfützner, der sich laut Wiki bisher als einziger speziell auch dafür zur Verfügung stellt, ist sicherlich auch eine gute Wahl. Auch wenn ich den Matthias „kungler“ Schrade eher auf diesem Posten sehen wollen würde, doch der will sich wegen persönlichen / beruflichen Gründen nicht dafür zur Verfügung stellen.

Damit bin ich auch schon bei den Beisitzern. Hier muss ich sagen, das ich kungler für eine Top Besetzung halte. Auch Antje Krause ist sicherlich für diesen Posten geeignet und sie kann als Frau und insbesondere als Professorin eine besondere Note in den Bundesvorstand einbringen.

Kandidaten die sin in meinen Augen disqualifiziert haben oder die ich nicht einschätzen kann

Gerwald Claus-Brunner, hat sich wie schon zuvor erwähnt durch die Aussage „Wir sind eine Partei, kein Debattierclub“ meiner Meinung nach Disqualifiziert. Denn politische Willensbildung läuft zum großen Teil nunmal auch über Debatten und Diskussionen ab.

Roman „Cherubim“ Schmitt, ist sicherlich auch ein geeignet Kandidat, aber bei ihm will ich mir kein weitrers Urteil erlauben, da ich ihn auch nach der Lektüre des Kandidateninterviews kein genaues Bild von ihm machen konnte.

Bernd „BundesBernd“ Schlömer hat sich meiner Ansicht nach mit einigen sub-optimalen Aussagen und Handlungen in der letzten Amtszeit disqualifiziert… aber auch das ist nur ein persönliche(s) Gefühl/Meinung.

Bundesschietsgericht

Zum BSG will ich nur sagen, das dich Markus „Sonnenkönig“ Gerstel bei mir wie sicherlich bei vielen einen starken, bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Harald „MainBrain“ Kibbat, habe ich im letzen halben Jahr persönlich kennengelernt und trau ihm zu weiterhin einen guten Job im BSG zu machen.

Fazit / Warum ich mich so ausführlich mit den Kandidaten beschäftigs habe

Das ich mich recht ausführlich mit den Kandidaten beschäftigt habe ist ja nicht nur meiner „Pflicht“ als guter Pirat geschuldet, ich habe mich ja auch als Wahlleiter aufgestellt. In diesem Zusammenhang gibt es noch etwas, was ich etwas eigenartig finde. Denn wir (die ersten drei die sich für dieses Parteitagsamt zur Verfügung gestellt haben) haben uns schon vor knapp einem Monat zusammengesetzt und uns mit den Wahlen und den Rahmenbedingungen auf dem Bundesparteitag auseinandergesetzt. Danach haben wir ins Wiki eingetragen, das wir als Team Kandidieren, da es viel zu tun gibt.

Jetzt (kaum eine Woche vor dem Parteitag) stellt sich plötzlich ein Team aus vier Piraten – von denen 3 aktuell im BSG sind und 2 auch erneut dafür kandidieren – ebenfalls als Wahlleiter auf… nicht, das ich was gegen Konkurrenz oder die Chance den Parteitag ohne die Aufgabe zu „genießen“ hätte, aber „a G’schmäckle“ (wie man hier in schwaben so schön sagt) hat diese Aktion schon.

Die E-Mail von Markus Gerstel auf der Aktiven und der BY-misc (Diskussions-Mailinglisten) gibt auch meine Bedenken wieder:

Aloah,

gerade im Wiki gesehen dass wir seit neuestem zwei konkurrierende Wahlleiterteams auf dem BPT11 haben:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1/Kandidaten#Wahlleiter

Team 1
Tobias „TheTJ“ Grömcke
Volker Münch
Nathanael Nati2010 Bienia

Team 2
Jakob Pfender
Stephan Urbach
Michael Ebner
Joachim Bokor

Obwohl ich Engagement in der Partei toll finde, und Auswahl immer begrüße – So möchte ich euch dennoch darum bitten, falls es zu einer Abstimmung kommt, das erste Team zu wählen.

Begründung:

Das erste Team hat sich schon seit über einem Monat zusammengefunden, ins Wiki geschrieben und gemeinsam das Ding vorbereitet.

Die Fachkenntnis im Team 2 steht nicht zur Debatte: Auch wenn ich Jakob nicht kenne, so kenne ich doch nichts schlechtes von ihm. Stephan ist über jede Kritik erhaben. Michael Ebner arbeitet garantiert gewissenhaft und Joachim Bokor hat sein Können bereits unter Beweis gestellt.

Dennoch sehe ich es als komisches Manöver an, wenn ein gesamtes Wahlteam urplötzlich geschlossen vor dem BPT auftaucht.
Umso komischer ist es, wenn zwei der vier Leute aus dem Wahlteam dem aktuellen Bundesschiedsgericht angehören, und zwei der vier Leute dem zukünftigen Bundesschiedsgericht angehören wollen.

Ich brauche nicht unbedingt das Szenario einer Wahlprüfungsbeschwerde heraufzubeschwören um hier Interessenkonflikte zu sehen.

Daher einfach nur meine allgemeine Bitte bei Team 1 zu bleiben.

-Markus

Wenn auch ohne Quellen, bestätigt der Kommentar von Klaus Schimmelpfennig meinen Eindruck:

Soviel ich mitbekommen habe, tritt das zweite Team auf wunsch von Christopher Lauer an, der nicht möchte, dass das Wahlleiter-Team aus Baden-Württemberg kommt.

Gruss
Klaus

Spackaria, Datenschutz und das Internet

Ich bin KEIN Mitglied der Datenschutz-kritischen Spackaria, aber ich kann die Grundsätzlichen Standpunkte verstehen und verstehe viele ihrer Gegner nicht!

Nachdem ich mir die N24-Sendung von gestern (11.05.2011 – deutschland-akut.de) angesehen hab, habe ich wiedermal festgestellt, wie sehr ich mit der Einstellung von Julia und der Spackaria d’accord gehe.

Ich sehe es ähnlich, das Datenschutz zwar wichtig ist, aber das man in machen Bereichen, insbesondere im Umgang mit dem Internet (bzw. dem sogenannten „Web 2.0“) und den sogenannten „Sozialen Netzwerken“ wie Facebook man sich entweder darauf einlassen muss das es Datenschutz im Sinne des BDSG (das lt. Julia aus den 70er-Jahren und damit nich nur „Voll 80er“ ist…) verzichten muss, da das NETZ nicht (oder kaum) vergisst.

Deswegen finde ich es Richtig, das die Spackaria fordert, mehr aufzuklären – was teilweise langsam auch passiert – und das man aber andererseits auch mal aufhören soll alles was man „negatives“ über eine Person im Netz finden kann gegen diese verwenden zu wollen.

Ich selbst bin seit fast 10 Jahren im Netz aktiv (ja, ich hab meine ersten Erfahrungen schon mit 13-14 Jahren gemacht) – und habe vor ca. 8 Jahren (2003) meine erste eigene Homepage erstellt und veröffentlicht. Diese ist obwohl inhaltlich weder wichtig oder noch sinnvoll immer noch im Web-Arcive zu finden…

Also ist es nicht erst seit Facebook so, das alles was man ins Netz stellt dort auch quasi „ewig“ bleibt. Nur ist es was ich auch einsehe, seit Facebook und Co. um einiges leichter geworden Inhalte zu veröffentlichen. Ich habe damals aus Spaß an HTML meine Site erstellt, heute weiß kaum ein „normaler“ User was HTML ist, außer vielleicht, das das ein Teil der Ausgabe der Websites ist. Durch diese Einfachheit, ist natürlich auch das missbrauchspotential größer geworden, keine Frage.

Aber es fordert ja auch keiner den Datenschutz vollkommen abzuschaffen, die Spackaria formuliert doch lediglich eine Utopie, die einen Datenschutz im heutigen Sinne überflüssig macht.

Deswegen verstehe ich auch den tweet von Jörg Tauss nicht (twitter.com):

@fasel Gegner von Datenschutz sind eher alt … In Reihenfolge Kanther, Schily, Schäuble…. etc., liebe Freunde der #spackeria

Denn nach dieser Utopie soll jeder wissen was er ins Netz stellt ist dort und Punkt. Aber diese Utopie sieht auch vor, das nicht jede Jugendsünde die online steht auch gegen den „Publisher“ verwendet wird, sondern die Gesellschaft tolleranter werden soll um aus sowas nicht immer zu versuchen demjenigen einen Strick zu drehen.

Just my 2 cents 😉

Vorstände bashing

Heute sollte eine kleine Gepflogenheit der Piraten mal in einer Art Virtuellem Stammtisch auf dem Mumble-Server der Piraten-NRW kanalisiert werden, das „Vorstände bashen“.

Jder der mal gepflegt seinen über Vorstand ablästern (-> ungefähre übersetzung von bashing) wollte konnte das tun.

Ich selbst habe nur einen Teil der Diskussion(en) und des Bashings mitbekommen, aber mir ist aufgefallen, das insbesondere in Bayern einige Piraten eine völlig andere Auffassung von Politik und Parteiarbeit haben als ich und auch der großteil unseres bayrischen Landesvorstandes…

Ich selbst bin (noch) ein einfacher sogenannter „Basispirat“, hab aber das Gefühl, das ich in vielen bereichen verstehe, warum einige Vorstände so arbeiten wie sie es tun und ich habe kein Verständnis warum gewisse leute, die selbst wenig politisch Arbeiten und sich dann beschweren, das vom Vorstand keine initiativen kommen…

Sekor meinte, nachdem er persönlich angegriffen wurde, das er wenn er Initiative ergreifen würde minimum von genauso vielen leuten angegriffen würde wie ihn im Moment angreifen weil er (und seine Vorstandskollegen) es nicht tut (es nicht tun).

Dieser Meinung bin ich auch, andererseits, seh ich aber auch ein, das einige sich Wünschen, das wir unsere sogenannten „Kernthemen“ mal anpacken und ausarbeiten… aber warum tut es denn keiner? Ich selbst schreibe recht wenig und hab mich in vielen bereichen zu wenig mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt um von mir aus die Initiative für die Ausarbeitung eines Positionspapieres zu ergreifen. Aber wenn jemand unterstützung bei der Erarbeitung eines Solchen zu einem der „Kernthemen“ sucht, bin ich gern bereit mitzuarbeiten…

Vielleicht sollte man sich aber einfach auch mal ein Wochenende oder auch nur einen Samstag zusammensetzen und etwas gemeinsam erarbeiten… Wenn jemand Bock hat, ich organisiere einen Raum für bis zu 20 Leute mit Strom, Beamer, FlipChart etc. in dem wir uns einen Kompletten Samstag die Köpfe heißreden können um am ende des Tages ein Konzept für z.B. die Bildungspolitik der bayrischen Piraten zusammenzustellen. Frei nach dem (angeblich typischen) Piratenmotto: „Nicht reden sonder machen!!“

also wenn interesse besteht am einfachsten mail an pirat@thetj.de oder tyto@tyto.me

Mein Blog bleibt online – JMStV

Der Jugend Medienschutz Staatsvertrag – anscheinend ein neuer Versuch eine Zensur im Internet zu ermöglichen – ist ein politisches, juristisches und technisches Monstrum, das in letzter Zeit und besonders nochmal in den letzten Tagen die deutsche Netzcommunity in Aufregung versetzt hat.

Im Prinzip ist der Vertrag selbst nicht neues, aber zum 01.01.2011 soll das Gesetz neu aufgelegt und damit in einer erweiterten Form in Kraft treten. Diese Erweiterungen sind es die uns alle (insbesondere die die einen Blog oder ein Forum selbst betreiben) aufregt.

Das Thema ist bei den PIRATEN jetzt schon seit mitte des Jahres auf der Agenda, aber hat es auch dank vieler beschwichtigender Aussagen der beteiligten Berufs-Politiker kaum bis gar nicht in die „klassischen“ Medien geschafft. Auch wieder verständlich, das TV, Radio und Printmedien, bereits jetzt relativ Stark von der aktuellen Fassung des JMStV erfasst werden und sich für sie daher nur ändert, das Sie einige regelungen auf ihre Internetangebote anwenden müssen, was sie meißt wahrscheinlich ehh längst tun…

Für Blogger ist es schon eher ein problem, da die Neufassung des JMStV eben nich nur eine erweiterung der Regelungen die für die „klassischen“ Medien bereits gelten auf das Internet ist – was ja rein technisch auch kaum möglich ist. Sondern es gibt noch einige zusätliche Regelungen, die von vielen nur als Gängelei der sogenannten „Internetausdrucker“ gegen die Netzcommunity angesehen werden.

Einerseits geht es um „Sendezeiten“ – d.h. ein Beitrag, der nich für Jugendliche unter 16 geeignet ist darf nur zwischen 22 und 6 Uhr verfügbar sein.
Andererseits haben anscheinend auch einige der Internetausdrucker kapiert, das das Internet ein globales Medium ist und es auf unserer Erde, dank ihrer Kugel-ähnlichen Form immer irgendwo zwischen 22 und 6 Uhr ist… Daher sollen die Angebote Signiert oder gelabelt werden, so das ein Jugendschutz-Filter für Kinder gefährdende Inhalte leicht ausfiltern kann. Das heißt, wenn eine Seite garnicht markiert ist könnte diese ab dann von der eintsprechenden Software komplett ausgesperrt werden und somit ist jeder, der alle erreichen können will gezwungen sich den Regeln des JMStV zu unterwerfen… oder?

Denn inzwischen sind auch schon einige Blogeinträge von verschiedenen Personen u.a. dem Rechtanwalt Udo Vetter (lawblog.de)

Sie verdienen einen besonderen Schutz

wikipedia

Xavier Naidoo – Sie verdienen einen besonderen Schutz

„Sie verdienen einen besonderen Schutz“ ist ein Song aus Xavier Naidoo’s Album „Alles kann besser werden“, es geht um Kindesmissbrauch und ist vom Text – und auch vom Sound her – sehr heftig!

„Sie verdienen einen besonderen Schutz“ weiterlesen